Zession: Arten und Bedeutung im Factoring

Wer sich mit Factoring befasst, stößt schnell auf den Begriff Zession. Er klingt fremd, beschreibt aber einen alltäglichen Vorgang: die Übertragung einer Forderung von einem Gläubiger auf einen anderen. Dieser Beitrag erklärt, was die Zession zivilrechtlich ist, welche Arten unterschieden werden, wie sie sich im Factoring auswirkt und worin Zession und Factoring sich unterscheiden. Die Einordnung in den größeren Rechtsrahmen findet sich auf der Übersichtsseite zu Recht und Vertrag im Factoring; eine umfassende Einordnung des Forderungsverkaufs insgesamt bietet unser Überblick zum Factoring.

Zession: Begriff und rechtliche Grundlage

Zession ist der juristische Fachbegriff für die Abtretung einer Forderung. Geregelt ist sie in § 398 BGB. Danach kann eine Forderung durch Vertrag zwischen dem bisherigen Gläubiger und einem neuen Gläubiger auf diesen übertragen werden. Mit Wirksamwerden der Zession tritt der neue Gläubiger an die Stelle des bisherigen.

Im Sprachgebrauch werden Zession und Forderungsabtretung synonym verwendet. Zession ist die lateinisch geprägte juristische Bezeichnung, Forderungsabtretung die deutsche Übersetzung desselben Vorgangs. Wer eine Forderung zediert, tritt sie ab. Die zivilrechtliche Mechanik dahinter, also die Wirkung gegenüber dem Schuldner, die Schutzregeln der §§ 404 ff. BGB und die Anzeige der Abtretung, ist Gegenstand des Beitrags zur Forderungsabtretung im Factoring. Auf dieser Seite geht es um die Zession als Übertragungsform und ihre Bedeutung im Factoring.

Arten der Zession

In der Praxis werden Zessions-Arten nach zwei voneinander unabhängigen Kriterien unterschieden: nach dem Umfang der abgetretenen Forderungen und nach der Offenlegung gegenüber dem Schuldner. Beide Dimensionen lassen sich frei kombinieren, sodass eine konkrete Zession etwa als stille Globalzession oder als offene Einzelzession ausgestaltet sein kann.

Welche Kombination gewählt wird, hängt vom Sicherungszweck und von der gewünschten Außenwirkung ab. Banken setzen im Kreditgeschäft häufig auf die stille Globalzession, weil sie den laufenden Geschäftsbetrieb des Kreditnehmers nicht stört. Im Factoring ist die Konstellation eine andere.

Zession im Factoring

Im Factoring ist die Zession das technische Mittel, mit dem die Forderung vom Verkäufer auf den Factor übergeht. Üblicherweise wird die Zession bereits im Rahmenvertrag als Globalzession vereinbart: Alle gegenwärtigen und künftigen Forderungen aus dem laufenden Geschäftsbetrieb gehen mit ihrer Entstehung auf den Factor über. Diese Konstruktion ist Bestandteil des Factoringvertrags und sichert dem Factor den ungehinderten Zugriff auf die angekauften Forderungen.

Daneben kommen Einzelzessionen vor, etwa beim Einzelfactoring, bei dem eine einzelne Forderung gezielt an den Factor abgetreten wird. Auch das Ausschnittsfactoring nutzt eine eingeschränkte Globalzession, die sich auf bestimmte Debitoren, Forderungsarten oder Geschäftsbereiche beschränkt. Welche Variante zum Einsatz kommt, beschreibt die jeweilige Factoring-Art; ein Überblick findet sich im Beitrag zu den Factoring-Arten.

Bei der Offenlegung ist das Bild im Factoring etwas anders als im klassischen Kreditgeschäft. In der Praxis ist Offenes Factoring häufig anzutreffen; die Abtretung wird dem Debitor angezeigt. Das Stille Factoring kommt vor, ist aber seltener und wird typischerweise an die Bonität des Verkäufers geknüpft.

Zession und Factoring im Vergleich

Zession und Factoring werden häufig gleichgesetzt, sind aber zwei unterschiedliche Begriffsebenen. Die Zession ist ein zivilrechtlicher Übertragungsvorgang; Factoring ist ein wirtschaftliches Modell, in dem die Zession als technisches Mittel verwendet wird. Im Factoring kauft der Factor die Forderung an, zahlt einen Vorschuss und übernimmt beim Echten Factoring zusätzlich das Bonitätsrisiko. Bei einer Zession außerhalb des Factorings, etwa als Sicherheit für einen Bankkredit, findet kein Kauf statt; die Forderung bleibt wirtschaftlich beim Zedenten und dient nur der Sicherung.

Aus dieser Unterscheidung folgt auch, dass die Beleihungslogik unterschiedlich ist. Bei einem Zessionskredit gewährt die Bank ein Darlehen und nimmt die abgetretenen Forderungen als Sicherheit; das Ausfallrisiko verbleibt regelmäßig beim Kreditnehmer. Beim Echten Factoring kommt zusätzlich ein Risikotransfer hinzu, weil der Factor das Bonitätsrisiko des Debitors übernimmt. Beim Unechten Factoring bleibt das Bonitätsrisiko dagegen beim Verkäufer.

Sicherungszession und konkurrierende Sicherungsrechte

Die Sicherungszession ist eine besondere Form der Zession. Sie überträgt eine Forderung nicht endgültig, sondern nur zur Sicherung einer anderen Forderung, typischerweise eines Bankkredits. Wirtschaftlich bleibt die abgetretene Forderung beim Zedenten; sobald der gesicherte Kredit zurückgeführt ist, fällt die Sicherungsabtretung weg. Diese Konstruktion wird im Factoring nur ausnahmsweise verwendet, kann aber im Verhältnis zum Unechten Factoring eine Rolle spielen, bei dem die Abtretung wirtschaftlich Sicherungscharakter hat.

Praktisch wichtig wird die Sicherungszession dort, wo mehrere Sicherungsrechte konkurrieren. Wenn ein Unternehmen Forderungen an die Hausbank zur Sicherung eines Kredits abgetreten hat und später einen Factoringvertrag abschließt, treten zwei Abtretungen in Konkurrenz. Hier greift das Prioritätsprinzip.

Voraussetzungen einer wirksamen Zession

Damit eine Zession wirksam ist, muss die Forderung bestehen oder zumindest hinreichend bestimmbar entstehen können, und sie muss abtretbar sein. Ein vertragliches Abtretungsverbot kann die Wirksamkeit beeinträchtigen. Im B2B-Geschäft greift dann häufig die Ausnahme nach § 354a HGB: Stellt das Geschäft für beide Seiten ein Handelsgeschäft dar, ist die Abtretung trotz vertraglichem Abtretungsverbot regelmäßig wirksam. Die zivilrechtlichen Detailregeln zur Abtretung gehören zur Mechanik der Forderungsabtretung im Factoring.